Gesamtbericht als pdf-Datei (1.700 kB)
Unterrichtung durch die Bundesregierung 19.11.2002
Fünfter Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung
jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)
Inhaltsverzeichnis:
Einführung
Stellungnahme zum Prüfbericht .
Teil l: Lebensbedingungen von Frauen in der Bundesrepublik Deutschland
1. Bevölkerung .
2. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen .
2.1 Gesetz zur Änderung des Ausländergesetzes (1. Juni 2000)
2.2 Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (1. Januar 2001)
2.3 Gesetz über Teilzeit und befristete Arbeitsverträge (1. Januar 2001) .
2.4 Reform des Betriebsverfassungsgesetzes (28. Juli 2001) .
2.5 Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften (1. August 2001)
2.6 Gleichstellungsgesetz für die Bundesverwaltung und die Gerichte
des Bundes (5. Dezember 2001)
2.7 Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten
(1. Januar 2002) .
2.8 Gewaltschutzgesetz (1. Januar 2002) .
2.9 Kinderrechteverbesserungsgesetz (12. April 2002) .
3. Wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen .
3.1 Wirtschaftlicher Strukturwandel
3.2 Bildung und Ausbildung
3.2.1 Allgemeines
3.2.2 Ausbildung nach dem dualen System
3.2.3 Ausbildung von Frauen in den Berufen der Informations- und
Kommunikationstechnologien
3.3 Frauen in Hochschule und Forschung .
3.3.1 Allgemeines .
3.3.2 Ergebnisse des Hochschulsonderprogramms III .
3.3.3 Frauen- und Genderforschung
3.4 Arbeitsleben .
3.4.1 Erwerbstätigenquote .
3.4.2 Arbeitslosenquote .
3.4.3 Vergleich der alten mit den neuen Bundesländern
3.4.4 Teilzeitbeschäftigung
3.4.5 Qualifikationen von Frauen und ihre Stellung im Beruf
3.4.6 Arbeitsförderung .
3.4.7 Änderungen des Arbeitsförderungsrechts - Novellierung des SGB III
und Job-AQTIV-Gesetz .
3.4.8 Weitere Gesetzesänderungen .
3.4.9 Geringfügige Beschäftigungen
3.4.10 Vereinbarung zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und
Männern in der Privatwirtschaft .
3.4.11 Programm "Frau und Beruf" .
3.4.12 Bericht zur Lohngleichheit .
3.4.13 Frauen in der Informationsgesellschaft
3.4.14 Frauen im Kultur- und Medienbereich .
3.4.15 Frauen als Unternehmerinnen und Existenzgründerinnen .
4. Frauen in der Landwirtschaft und im ländlichen Bereich
4.1 Situation der Frauen in der Landwirtschaft .
4.2 Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten von Frauen in der
Landwirtschaft .
5. Frauen im öffentlichen Leben .
5.1 Allgemeines .
5.2 Beteiligung auf Bundesebene .
5.3 Beteiligung auf Landesebene .
5.4 Beteiligung auf kommunaler Ebene
5.5 Beteiligung in den Gewerkschaften
6. Einrichtungen und Behörden zur Förderung der Gleichstellung
von Frau und Mann
6.1 Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte in Behörden und öffentlichrechtlichen
Institutionen .
6.2 Gleichstellungsbeauftragte des Bundes
6.3 Interministerieller Arbeitskreis
6.4 Gleichstellungseinrichtungen in den Ländern .
6.5 Kommunale Gleichstellungsstellen
6.6 Geschäftsstelle der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler
Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
6.7 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte an Hochschulen .
6.8 Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt
7. Mittel zur Durchsetzung der Gleichstellung
7.1 Bedeutung von Gender Mainstreaming .
7.2 Rahmenbedingungen - politische und rechtliche Vorgaben
7.3 Die Implementierungsstrategie der Bundesregierung .
8. Frauen in besonderen Lebenslagen
8.1 Frauen mit Behinderung
8.1.1 Veränderung in der Behindertenpolitik
8.1.2 Gesetzliche Änderungen
8.1.3 Projektförderungen
8.2 Frauen im Alter .
8.2.1 Situation .
8.2.2 Gleichstellungspolitische Ziele für ältere Frauen .
8.2.3 Soziale Sicherung älterer Frauen
8.2.4 Ältere Migrantinnen .
8.3 Weibliche Asylsuchende in Deutschland
Teil II: Die Bestimmungen des Übereinkommens und ihre Umsetzung
Bundesrepublik Deutschland
1. Artikel 1: Begriff der "Diskriminierung"
2. Artikel 2: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Beseitigung der
Diskriminierung der Frau
2.1 Verfassung .
2.2 Gleichstellungs- und Frauenfördergesetze
2.3 Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz
2.4 Sonstige Gesetze
3. Artikel 3: Maßnahmen zur Förderung und Sicherung der vollen
Entfaltung der Frau
4. Artikel 4: Sondermaßnahmen gemäß Artikel 4
5. Artikel 5: Beseitigung von Rollenstereotypen und Förderung
gemeinsamen Verantwortung von Frau und Mann für die Erziehung
und Entwicklung der Kinder
5.1 Vereinbarkeit von Familie und Beruf .
5.2 Neues Väterbild
5.3 Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen .
5.3.1 Aktionsplan der Bundesregierung .
5.3.2 Gesetzgebungsmaßnahmen
5.3.3 Die Gesetzgebung begleitenden Maßnahmen .
5.3.4 Prävention und Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern
Jugendlichen
6. Artikel 6: Abschaffung des Frauenhandels und der
Zwangsprostitution .
6.1 Maßnahmen zur Bekämpfung des Kinder- und Frauenhandels,
der Kinderpornografie und des Sextourismus .
6.2 Einrichtung der Arbeitsgruppe Frauenhandel
6.3 Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Frauenhandels
6.4 Ermittlungsverfahren gegen Deutsche wegen im Ausland begangenen
sexuellen Missbrauchs
6.5 Gesetzliche Maßnahmen .
7. Artikel 7: Beteiligung von Frauen am politischen und öffentlichen
Leben .
7.1 Bundesgremienbesetzungsgesetz
7.2 EU-Aktionsprogramme für die Gleichstellung von Frauen und Männern
7.3 Engagement von Frauen in den Kirchen .
7.4 Frauenorganisationen
7.5 Frauen in den Medien
8. Artikel 8: Mitarbeit von Frauen auf internationaler Ebene .
8.1 Bereich der Vereinten Nationen .
8.2 Bereich der Europäischen Union
8.3 Auswärtiger Dienst in der Bundesrepublik Deutschland
9. Artikel 9: Staatsangehörigkeit von Frauen und Kindern .
10. Artikel 10: Gleichberechtigung von Frauen und Männern im
Bildungsbereich und im Sport .
10.1 Frauen und Sport .
10.2 Aufklärung und Beratung in Bezug auf Familienplanung .
11. Artikel 11: Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsleben
11.1 Bürgerliches Gesetzbuch und weitere Gesetze .
11.2 Öffentlicher Dienst des Bundes .
11.3 Mutterschutzgesetz
11.4 Geschlechterspezifische Einkommensunterschiede .
11.5 Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Arbeitsmarktpolitik von Frauen
11.5.1 Vereinbarkeit von Familie und Beruf
11.5.2 Arbeitsmarktpolitik für Frauen - Modellprojekte der Bundesregierung
11.5.3 Existenz- und Unternehmensgründungen
11.6 Recht auf soziale Sicherung
12. Artikel 12: Gleichstellung von Frauen und Männern im
Gesundheitswesen
12.1 Frauenspezifische Belange der Gesundheitspolitik
12.2 Frauen und Sucht .
12.3 Zusammenarbeit der Bundesregierung mit verschiedenen
Gesundheitsorganisationen
12.4 HIV-Infektion und AIDS
12.5 Frauengesundheitsforschung
13. Artikel 13: Gleichstellung von Frauen und Männern im
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben .
13.1 Kindergeld und Freibeträge für Kinder
13.2 Familienleistungsausgleich 2002 .
13.3 Wohngeldreform
13.4 Ausbildungsförderungsreform .
13.5 Erziehungsgeld
13.6 Finanzvolumen .
14. Artikel 14: Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem
15. Artikel 15: Gleichbehandlung von Frauen und Männern hinsichtlich
Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit und Wohnsitzwahl .
16. Artikel 16: Gleichstellung von Frauen und Männern bei Ehe-
Familienfragen .
16.1 Reformen des Ehe- und Familienrechts
16.2 Erbrecht und Unterhaltsrecht
Anhänge
Anhang l: Tabellen und Schaubilder .
Bevölkerung in Deutschland .
Tabelle 1 Altersstruktur .
Tabelle 2.1 Familienstand der weiblichen Bevölkerung (2000) .
Tabelle 2.2 Kinderzahl pro Familie (Kinder unter 18 Jahren)
Frauen im Erwerbsleben
Tabelle 3.1 Zahl und Anteil der erwerbstätigen Frauen 1988 bis 2001
Tabelle 3.2 Frauen in den einzelnen Berufsbereichen und Anteil der
an den Erwerbstätigen im Berufsbereich
Tabelle 3.3 Verteilung der erwerbstätigen Frauen auf Berufsgruppen
Tabelle 3.4 Vergleich der Einkommen von Frauen und Männern .
Tabelle 3.5 Entwicklung der Frauenarbeitslosigkeit
Jahresdurchschnittszahlen (Früheres Bundesgebiet)
Tabelle 3.6 Entwicklung der Frauenarbeitslosigkeit
Jahresdurchschnittszahlen (Neue Länder und Berlin-Ost)
Tabelle 3.7 Selbstständige in Deutschland .
Frauen im Bildungswesen .
Tabelle 4.1 Anteil der Schülerinnen an allgemein bildenden Schulen
Prozent
Tabelle 4.2.1 Weibliche Auszubildende in ausgewählten Berufsgruppen
Tabelle 4.2.2 Weibliche Auszubildende in den zehn am stärksten besetzten
männlich dominierten Ausbildungsberufen in Deutschland
Tabelle 4.2.3 Auszubildende mit neu abgeschlossenem Ausbildungsvertrag
2001 in den zehn am stärksten besetzten Ausbildungsberufen
Tabelle 4.2.4 Auszubildende nach Ländern (duales System)
Tabelle 4.2.5 Schulische Vorbildung der Auszubildenden mit neu
abgeschlossenem Ausbildungsvertrag 1996 und 2001
Tabelle 4.2.6 Schülerinnen und Schüler an Berufsschulen im dualen System
nach Alter .
Tabelle 4.3.1 Anteil der Studentinnen an den Studierenden im ersten Hochschulsemester
an Hochschulen
Tabelle 4.3.2 Anteil der Studentinnen an den Studierenden an Hochschulen
Tabelle 4.3.3 Deutsche Studienanfängerinnen und Studienanfänger im ersten
Hochschulsemester (Wintersemester) an Universitäten nach
Fächergruppen .
Tabelle 4.3.4 Deutsche Studienanfängerinnen und Studienanfänger im ersten
Hochschulsemester (Wintersemester) an Fachhochschulen
Fächergruppen .
Tabelle 4.4 Frauen in Bildung und Wissenschaft 2000 insgesamt
Anhang II: Übersicht über Maßnahmen zur Verwirklichung der
Gleichberechtigung
1. Gesetze .
2. Sonstige Maßnahmen und Ereignisse mit
gleichberechtigungspolitischer Bedeutung
3. Maßnahmen der Länder-Gleichstellungsstellen .
3.1 Arbeitsschwerpunkte
3.2 Allgemeine und spezielle Maßnahmen und Programme .
4. Veröffentlichungen und Publikationen zu gleichstellungspolitischen
Themen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen
Jugend
4.1 Schriftenreihe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen
und Jugend .
4.2 Broschüren, Berichte, Dokumentationen und Materialien zur
Gleichstellungspolitik des Bundesministeriums für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend
5. Publikationen anderer Bundesministerien und Stellen zu
Gleichstellungsthemen
Anhang III: Prüfungsbericht des Ausschusses für die Beseitigung
der Diskriminierung der Frau bei den Vereinten Nationen
vom 1. Februar 2000 .
Archiv Frauenpolitik
